Profil 5/2025

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PROFIL // Dossier Schule und Bildung

Bildungsinvestitionen Zeit für den großen Wurf

Noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags wurden entscheidende Weichen für dessen künftige Arbeit gestellt: Neben der Aussetzung der Schulden bremse zugunsten von Verteidigungs ausgaben lockerte das scheidende Parlament den Verschuldungsspiel raum für die Länder und verabschiedete ein historisch hohes Sondervermögen von 500 Milliarden Euro. Beide Maßnah men beinhalten ausdrücklich Investitionen in den Bildungsbereich.

Z war liegt die Bildungspolitik in der Verantwortung der Län der, doch durch zwei Grund gesetzänderungen kann der Bund inzwischen Finanzhilfen für gesamt staatlich bedeutsame Investitionen in die kommunale Bildungsinfra struktur leisten. Ein Blick in viele Schulen zeigt die Dringlichkeit: Die räumliche Ausstattung ist oft maro de, der Personalmangel gravierend. Die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler in Lesen, Schreiben und Mathematik nehmen ab. Unter an derem verstetigen sich dadurch Bil dungsungleichheiten. Gleichzeitig steigt der Anteil nicht grundständig ausgebildeten Personals. Das deut sche Bildungssystem ist überlastet und bleibt hinter seinen Möglichkei ten zurück. „Das Sondervermögen hat erwartungsgemäß großes Inte resse geweckt. Jetzt ist entschei dend, dass die Mittel gezielt und nachhaltig auch im Bildungsbereich eingesetzt werden, damit sie nicht nur ein Strohfeuer entfachen, son dern das Bildungssystem für die Zu

kunft stärken“, betont Simone Fleischmann, stellvertretende Bun desvorsitzende des dbb sowie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE). Die Liste bildungspolitischer Aufgaben ist lang: Der Rechts anspruch auf Ganztagsbetreuung, Schulbau, Digitalisierung und Chan cengerechtigkeit müssen im Rah men des Sondervermögens prioritär behandelt werden. Ab 2026 gilt bundesweit der Rechts anspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Richtig umgesetzt, kann er Bildungsgerechtigkeit, Ge schlechtergleichstellung und die Er werbstätigkeit – insbesondere von Frauen – fördern. Doch der schlep pende Ausbau wirft Zweifel auf, ob dieses Potenzial tatsächlich aus geschöpft werden kann. Über 340 000 zusätzliche Plätze werden laut Prognosen noch benötigt. Zwar star tet der Rechtsanspruch zunächst nur Große Lücken bei Ganztagsbetreuung

für Erstklässler und wird bis 2029 stu fenweise auf alle Klassenstufen aus geweitet, doch der Handlungsdruck ist enorm. Es fehlt an Personal, Räu men und verbindlichen Qualitäts standards – Letztere werden von der Politik bislang abgelehnt. „Eine qualitativ hochwertige Umset zung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschul alter ist entscheidend, damit sich die Maßnahmen nicht nachteilig auf die Bildungskarrieren der Kinder auswirken, zulasten der Beschäftig ten und der Attraktivität des Berufs felds gehen und damit den Fach kräftemangel weiter verschärfen“, warnt Susanne Lin-Klitzing, Vorsit zende des Deutschen Philologenver bands (DPhV) und der dbb Fach kommission Schule, Bildung und Wissenschaft. „Wenn das Angebot die Bedürfnisse und Erwartungen der Bevölkerung nicht erfüllt, be steht zudem die Gefahr eines er neuten Vertrauensverlusts in die Politik und das Bildungssystem.“

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42 PROFIL / DBB-Seiten // 5/2025