Bildung aktuell 2/2024

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Personalratswahlen 2024

Susanne Lerch Vorsitzende des Rechtsausschusses Personalratswahlen 2024 – Ihre Stimme zählt Organisation und Durchführung der Personalratswahlen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Durch Ihre Wahl legitimieren Sie die Personalräte, Ihre Interessen wahrzu nehmen und Ihre Anliegen gegenüber der Dienststelle zu vertreten. Organisation – wer und wie? Zur Organisation und Durchführung der Wahlen haben die amtierenden Personalräte Wahlvorstände aus je drei wahlberechtigten Beschäftigten bestellt. Der Wahlvorstand Ihres Re gierungsbezirks sowie der Haupt wahlvorstand wurden Ihnen bereits durch Aushang in Ihrer Schule na mentlich zur Kenntnis gegeben. Im Februar 1 haben die Wahlvorstände ihre Wahlausschreiben erlassen. Da rin finden Sie unter anderem Informa tionen zu der Größe des zu wählen den Personalrats, den Anteilen der Geschlechter innerhalb der Dienst stelle, dem Wählerverzeichnis, den Wahlvorschlägen und der Stimmab 1 Die Termine beziehen sich auf die Schulformen Gymnasium und Weiterbildungskollegs, die Ter mine für Gesamtschulen, Gemeinschaftsschulen, Sekundarschulen und Primusschulen sind dem entsprechenden Wahlausschreiben zu entneh men.

gabe. Wahlberechtigte sowie Berufs verbände und Gewerkschaften konn ten bis zum 15. März 2024 Wahlvor schläge einreichen, wobei Wahlvor schläge von Wahlberechtigten von mindestens 100 weiteren wahlbe rechtigten Beschäftigten unterzeich net sein müssen. Der Wahlvorstand prüft die eingegangenen Wahlvor schläge auf Gültigkeit und gibt die gültigen Wahlvorschläge nach den Osterferien bis zum Abschluss der Stimmabgabe an den Schulen durch Aushang bekannt. Darüber hinaus erstellt der Wahlvor stand ein Wählerverzeichnis mit allen Wahlberechtigten; Teilwählerverzeich nisse werden an die einzelnen Schulen geschickt. Die Schulleitung kontrolliert, ob hierin alle wahlberechtigten Be schäftigten der einzelnen Schule auf geführt sind und meldet dem Wahlvor stand notwendige Korrekturen – und zwar laufend bis zum Abschluss der Stimmabgabe am 13. Juni 2024. Ein sprüche gegen das Wählerverzeichnis sind an den entsprechenden Wahlvor stand zu richten. >

nach vier Jahren stehen 2024 turnus gemäß wieder Personalratswahlen an; gewählt wird getrennt nach Schulfor men. Sie haben dabei zwei Stimmen: eine für den Personalrat bei der für Sie zuständigen Bezirksregierung und eine für die sogenannte Stufenvertre tung, den Hauptpersonalrat beim Ministerium für Schule und Bildung. Trotz – aber oft auch wegen – der vie len Gesetze, Verordnungen und Tarif bestimmungen, die den Schuldienst regeln, brauchen Lehrkräfte eine Inte ressenvertretung in der Dienststelle. Die Mitglieder des Personalrats ver helfen Ihnen zu Ihrem Recht und wa chen darüber, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden gesetzlichen Regelungen eingehalten und umge setzt werden. Nur wenn Sie Ihre Rech te kennen, können Sie diese auch ein fordern: in diesem Sinne informieren, beraten, unterstützen und begleiten die Personalräte Sie in dienstrechtli chen und schulischen Belangen. Auf die Verschwiegenheit der Personalrä te können Sie sich dabei verlassen.

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