Profil 9/2026

PROFIL // Rezension & Verlosung

Foto: Berlin Verlag

Das Recht auf freie Rede – ein hohes Gut in der Demokratie Ronen Steinke: Meinungsfreiheit

40 PROFIL // 9/2026 Dass es nun aber zumindest Ver suche gibt, unser Grundrecht ein zuschränken, damit befasst sich Ronen Steinke in seinem neuen Buch „Meinungsfreiheit“. Diese Ver suche kommen – so zeigt Steinke es auf – von der ersten und der dritten Gewalt im Staat, also von der Exe kutive (hier vornehmlich von der Eine Buchrezension von Walter Tetzlo ff D as Thema ist aktueller denn je! „Das wird man doch wohl mal sagen dürfen“ hört man häu fi g und nicht nur in ostdeut schen Kneipen. Menschen zögern, wenn sie das, was sie migrations politisch, sozialpolitisch oder außen politisch stört, ö ff entlich zur Spra che bringen wollen. Dass sie das, was ihnen grundgesetzlich garan tiert ist, nämlich ihr Recht auf Mei nungsfreiheit, nur zögerlich oder manchmal gar nicht in Anspruch nehmen wollen, ist bedenklich. Noch bedenklicher aber ist, dass po litische Kräfte diese Zeitgenossen in diesem Verhalten bestärken und sie glauben machen, die Meinungsfrei heit in Deutschland sei tatsächlich in erheblichem Maße eingeschränkt. Wer ö ff entliche Äußerungen politi scher Parteien an den ideologischen Rändern in der Presse verfolgt, dem muss das nicht näher erläutert wer den.

Polizei) und der Judikative (hier vornehmlich von Staatsanwälten). Ernst zu nehmend, weil beunruhi gend, sind Steinkes Beispiele, ins besondere die, die sich mit angeb- lichen oder auch echten Politikerbe leidigungen befassen. Dass Staats anwälte bei einem bis dahin unbe scholtenen Rentner Hausdurch suchungen veranlassen, weil dieser für einen damaligen Bundesminister eine weder originelle noch sachliche Titulierung hatte, erregte im In- und Ausland Kopfschütteln … An ver gleichbaren weiteren Beispielen fehlt es nicht in Steinkes Darstel lung. Doch Vorsicht: Sehr genau unter scheidet der Autor zwischen einer noch so unangemessenen und geschmacklosen Äußerung und

einer strafbaren Beleidigung. Beson ders lesenswert sind hier die quasi binären Antworten, die Ronen Stein ke am Ende seiner Beispiele jeweils auf die Frage „Ist das erlaubt?“ hat: Nämlich „ja“ oder „nein“. Es folgt dann eine kurze plausible, weil straf rechtliche Begründung. Das Lob der FAZ-Redakteurin Julia Encke für den Autor, der Leitender Redakteur der konkurrierenden Süddeutschen ist, lautet: „Glänzend und unterhaltsam“. Hier möchte man dem ersten Teil des Lobes uneingeschränkt zustimmen, dem zweiten Teil nicht unbedingt. „Unter haltsam“ ist die Lektüre eigentlich nicht. Dafür ist das Thema denn doch zu ernst. 

Das Buch von Ronen Steinke „Meinungsfreiheit" ist 2026 in Berlin im Berlin Verlag erschienen. PROFIL verlost drei Exemplare. Zum Gewinnformular gelangen Sie über den QR-Code oder unter www.dphv.de/verlosung. Bitte tragen Sie Ihre Daten und das Stichwort „Meinungsfreiheit“ ein! Teilnahmeschluss ist der 25. September 2026. Viel Glück! Infos