Blickpunkt Schule 5/2023

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Wahltermin 14. und 15. Mai 2024

Termine

Was?/Wer?

1. HWV Sitzung: • Konstituierung des HWV • Erstellung der Bekanntgabe der Mitglieder des HWV und der Fristen für die Durchführung von Vorabstimmungen • Vorbereitung des Versands an GWV • Erstellung der Anschreiben Datenabfrage GWV • Fristablauf für Vorabstimmung muss nach Datum ‘Erlass der Bekanntgabe …’ festgelegt werden. ÖWV: Örtliche Personalräte bestellen ÖWV GWV: Abfrage der voraussichtlichen Zahl von Wahlberechtigten beider Gruppen und benötigte Anzahl von Drucken der Bekanntmachungen des GWV und HWV in den Schulen/Dienststellen (wird zumindest für Drucke des 1. Versandes benötigt) HWV: • Druck der HWV-Bekanntmachungen über die Zusammensetzung des HWV für ÖWV zum Aushang ÖWV: Konstituierende Sitzung • Bekanntgabe der Mitglieder des ÖWV und der Fristen für die Vorabstimmungen (§ 1 Abs. 3, § 4 Wahlordnung) durch Aushang in den Dienststellen • Bekanntgabe der Mitglieder des GWV und des HWV (Aushangdatum 15. Januar 2023) ÖWV: • Erstellung der Wählerliste mit Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten, getrennt nach Arbeitnehmern und Beamten und männlich/weiblich, wobei eintretende Änderungen zum 1. Februar nach Möglichkeit bereits zu berücksichtigen sind • Meldung der Wahlberechtigten (Arbeitnehmer/Beamte und Männer/Frauen sowie LiV) auf dem Formblatt an den zuständigen GWV Ablauf der Frist für die Vorabstimmungen (bei Aushang der Bekanntgabe der Mitglieder des OWV am 15. Januar 2024 ist der Fristablauf nach 14 Tagen, d. h. am 29. Januar 2024 um Mitternacht) 2. HWV Sitzung: Erstellung des Wahlausschreibens. Dafür müssen von den GWV die Meldungen der Wahl- berechtigten vorliegen. Der Erlass des Wahlausschreibens soll zum 27. Februar 2024 erfolgen. • Versand der HWV-Bekanntmachungen an GWV zur Weitergabe an ÖWV

19. Oktober 2023

spätestens bis 18. Dezember 2023

bis 3. November 2023

bis 17. November 2023 HWV:

bis spätestens 22. Dezember 2023

bis 22. Januar 2024

29. Januar 2024 um 24:00 Uhr 8. Februar 2024

HWV: • Druck und Versand des Wahlausschreibens an GWV

bis 15. Februar 2024

GWV: • Versand der Wahlausschreiben GWV und HWV an die Schulen/Dienststellen

ab 19. Februar 2024