Blickpunkt Schule 4/2019

Terminfahrplan für die Personalratswahlen 2020 Wahltermin 12. und 13. Mai 2020

Termine

Was?/Wer?

BLICKPUNKT Schule Personalratswahlen 2020 27

1. HWV Sitzung: • Konstituierung des HWV • Erstellung der Bekanntgabe der Mitglieder des HWV und der Fristen für die Durchführung von Vorabstimmungen • Vorbereitung des Versandes an GWV • Erstellung der Anschreiben Datenabfrage GWV • Fristablauf für Vorabstimmung muss nach Datum ’Erlass der Bekanntgabe…’ festgelegt werden ÖWV: Örtliche Personalräte bestellen ÖWV GWV: Abfrage der voraussichtlichen Zahl von Wahlberechtigen beider Gruppen und benötigte Anzahl von Drucken der Bekanntmachungen des GWV und HWV in den Schulen/Dienststellen (wird zumindest für Drucke der 1. Versände benötigt) HWV: • Druck der HWV-Bekanntmachungen über die Zusammensetzung des HWV für ÖWV zum Aushang

26. September 2019

spätestens bis 20. Dezember 2019

bis 4. Oktober 2019

HWV: • Versand der HWV-Bekanntmachungen an GWV zur Weitergabe an ÖWV ÖWV: Konstituierende Sitzung • Bekanntgabe der Mitglieder des ÖWV und der Fristen für die Vorabstimmungen (§ 1 Abs.3, § 4 Wahlordnung) durch Aushang in den Dienststellen. • Bekanntgabe der Mitglieder des GWV und des HWV

bis 17. November 2019

bis 17. Januar 2020

ÖWV: • Erstellung der Wählerliste mit Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten, getrennt nach Arbeitnehmern und Beamten und männlich/weiblich, wobei eintretende Änderungen zum 1. Februar nach Möglichkeit bereits zu berücksichtigen sind • Meldung der Wahlberechtigten (Arbeitnehmer/Beamte und Männer/Frauen) auf dem Formblatt an den zuständigen GWV Ablauf der Frist für die Vorabstimmungen (bei Aushang der Bekanntgabe der Mitglieder des OWV am 17. Januar 2020 ist der Fristablauf nach vierzehn Tagen, d. h. am 31. Januar 2020 um 24:00 Uhr) 2. HWV Sitzung: Erstellung des Wahlausschreibens. Dafür müssen von den GWV die Meldungen der Wahlberechtigten vorliegen

bis 29. Januar 2020

31. Januar 2020 um 24:00 Uhr

5. Februar 2020

HWV: • Versand des Wahlausschreibens an GWV

bis 12. Februar 2020

GWV: • Versand der Wahlausschreiben GWV und HWV an die Schulen/Dienststellen

bis 19. Februar 2020

ÖWV: Sitzung: • Erstellung des ÖWV-Wahlausschreibens

28. Februar 2020

• Aushang der Wahlausschreiben des HWV, GWV und des ÖWV in den Dienststellen • Auslegen der Wählerliste und des HPVG mit Wahlordnung in den Dienststellen Fristablauf für die Wahlvorschläge (achtzehn Kalendertage nach Aushang) um 24:00 Uhr (kann für alle WV gleich sein, wenn Datum Erlass gleich eingesetzt wird)

17. März 2020