Bildung aktuell 1/2022

Aktuell

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Aktuelles zur Beihilfe Neue Beihilfenverordnung bringt Verbesserungen Mit Wirkung vom 24. Dezember 2021 ist die Beihilfenverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (BVONRW) geändert und aktualisiert worden. Ein Überblick über wesentliche Änderungen findet sich hier:

https://www.finanzverwaltung.nrw. de/de/aenderungen-der- beihilfenverordnung-nrw

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Aus Sicht des PhVNRWwäre vor diesemHin- tergrundeine Wiederaufnahme der Beihilfein- fotage (zumBeispiel inFormdigitaler Formate) durchdas LBVNRWsehr begrüßenswert.

Besser spät als nie: Abschaffung der Kostendämpfungspauschale

aktive Beamte und Pensionäre vollständig abgeschafft werden, wie es seit Jahren imBund und vielen Ländern der Fall ist. Damit würde eine langjährige Forderung des Philologenverbandes Nordrhein-Westfalen endlich um- gesetzt werden.

Nach Informationen des dbb nrw beabsichtigt die nord- rhein-westfälische Landesregierung zeitnah die Umset- zung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom4. Mai 2020 zur allgemeinen Besoldung. In diesem Rahmen soll auch die Kostendämpfungspauschale für

Systemwechsel durch die Hintertür? Klassische versus pauschale Beihilfe

Dass der Begriff ‘Bürgerversicherung’ imKoalitionsvertrag auf Bundesebene nicht erwähnt wird, lässt vermuten, dass sie in der jetzt begonnenen Legislaturperiode zumindest imBund kein Thema sein wird. Ob dies imkommenden Landtagswahlkampf auch so kommt, bleibt abzuwarten. Ebenso wie der dbb nrwweist der PhVNRWpauschale Kritik an der klassischen Beihilfe entschieden zurück. Die Beihilfe ist imZusammenspiel mit der Besoldung und Versorgung ein elementarer Kernbestandteil des Berufsbeam- tentums und eine pauschale Beihilfe ein vorgeschobenes Argument für eine grundsätzliche und ideologischmotivierte

Systemänderung. Der PhVNRW verweist auf die sehr lesenswerte Stellungnahme des dbb nrw zumGesetz zur Einführung ei- ner pauschalen Beihilfe, zu fin- den unter:

www.landtag.nrw.de%2Fportal%2FWWW%2F dokumentenarchiv%2FDokument%2FMMST17- 1629.pdf&usg=AOvVaw1m3-dPPOTAa_fXqSywysnG

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Lars Strotmann

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